Widerrufsrecht

Rücktrittsrecht für Verbraucher aus Österreich

Die Rücktrittsfrist für einen Verbraucher gem. KSchG vom Vertragsschluss im Fernabsatz beträgt 2 Wochen. Sie beginnt bei Lieferungen von Waren mit deren Eingang beim Verbraucher, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Eingang beim Kunden) zählt nicht mit. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per Mail oder Brief an unser Unternehmen innerhalb der Rücktrittsfrist an die untenstehende Adresse erfolgen:

iClean – Exclusive Car Care e.U.
Favoritenstraße 167/2
1100 Vienna

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wird,
Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die unser Unternehmen keinen Einfluss hat, abhängt,
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften
Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie
Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen.

Tritt der Verbraucher nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug, der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Die Übernahme der Leistungen durch den Verbraucher ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Paketversandfähige Waren sind vom Verbraucher zurückzusenden; nicht paketversandfähige Waren werden von uns beim Verbraucher abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware vereinbarungsgemäß zu tragen, falls er in Österreich wohnt.

Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 UGB, so ist ein Widerruf gem. Punkt 6 ausgeschlossen.

Widerrufsrecht für Verbraucher aus Deutschland

a. Kosteregelung beim Widerrufsrecht für Verbraucher aus Deutschland

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht nach Punkt 7b aus, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die folgende „Widerrufsbelehrung“ - der gesetzlich vorgeschriebene Belehrungstext - informiert Sie über die

Voraussetzungen
Ausübung
Und Folgen des Widerrufsrechts

b. Widerrufsbelehrung für Verbraucher aus Deutschland

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §321e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

iClean – Exclusive Car Care e.U., Favoritenstraße 167/2, 1100 Vienna, Austria, e-Mail: info [at] iclean [dot] at

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise für eine möglichst reibungslose Abwicklung der Rücksendung

(1) Bitte schicken Sie den Artikel nach Möglichkeit vollständig mit der Originalverpackung an uns zurück. Die Originalverpackung ist kein "Muss", also keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert aber die Abwicklung. Rücksendungen und missbräuchliche Nutzung der Rücksendemöglichkeit verursachen Kosten.
(2) Wenn Sie den Artikel einer Lieferung per Retoure zurücksenden und weitere Artikel bestellt hatten, die Sie per Rechnung bezahlen möchten, ziehen Sie einfach den Artikel, den Sie zurückgegeben haben, ab. Wenn Sie per Bankeinzug bezahlen, wird der Preis für den zurück gesendeten Artikel automatisch nicht berechnet.